Notare nehmen in Deutschland eine besondere Stellung ein.
Sie sind Träger eines öffentlichen Amtes und übernehmen wichtige Aufgaben der vorsorgenden Rechtspflege. Dazu gehören beispielsweise die Beurkundung von Immobilienkaufverträgen, Testamenten, Erbverträgen oder Gesellschaftsgründungen.
Doch wer kontrolliert eigentlich die Arbeit eines Notars?
Anders als viele Menschen vermuten, unterliegen Notare einer regelmäßigen staatlichen Aufsicht. Ein wichtiger Bestandteil dieser Kontrolle ist die sogenannte Geschäftsprüfung.
In diesem Beitrag erfahren Sie, warum Notare überprüft werden, welche Behörde hierfür zuständig ist und was bei einer Geschäftsprüfung kontrolliert wird.
Warum unterliegen Notare einer staatlichen Aufsicht?
Notare sind keine gewöhnlichen Dienstleister.
Sie üben ein öffentliches Amt aus und übernehmen Aufgaben, die der Staat ihnen übertragen hat.
Hierzu gehört insbesondere die Errichtung öffentlicher Urkunden.
Da notarielle Urkunden weitreichende rechtliche Folgen haben können, sieht der Gesetzgeber eine staatliche Aufsicht vor.
Ziel ist es,
- die Rechtssicherheit zu gewährleisten,
- die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben sicherzustellen,
- das Vertrauen in notarielle Urkunden zu schützen,
- die Qualität der Amtstätigkeit dauerhaft zu sichern.
Wer überwacht Notare?
Die Aufsicht über Notare wird von den hierfür zuständigen Aufsichtsbehörden wahrgenommen.
Die Aufsicht erfolgt jedoch stets auf Grundlage der gesetzlichen Vorschriften der Bundesnotarordnung und weiterer notarieller Regelungen.
Die Aufsichtsbehörden kontrollieren dabei insbesondere, ob der Notar seine Amtspflichten ordnungsgemäß erfüllt.
Was ist eine Geschäftsprüfung?
Die Geschäftsprüfung ist eine regelmäßige Kontrolle der notariellen Amtstätigkeit.
Sie dient dazu festzustellen, ob die gesetzlichen Anforderungen eingehalten werden und die Amtsgeschäfte ordnungsgemäß geführt werden.
Dabei steht die ordnungsgemäße Organisation und Durchführung der Amtstätigkeit im Mittelpunkt.
Was wird bei einer Geschäftsprüfung kontrolliert?
Der Schwerpunkt liegt regelmäßig auf der Einhaltung des Verfahrensrechts.
Geprüft werden beispielsweise:
- ordnungsgemäße Beurkundungsverfahren,
- Einhaltung gesetzlicher Formvorschriften,
- Führung der Urkundensammlung,
- Dokumentationspflichten,
- Verwahrung von Urkunden,
- Register- und Vollzugstätigkeiten,
- Einhaltung notarieller Amtspflichten.
Die konkrete Ausgestaltung kann je nach Einzelfall variieren.
Warum ist das Verfahrensrecht so wichtig?
Die Tätigkeit eines Notars ist in vielen Bereichen detailliert gesetzlich geregelt.
Diese Verfahrensvorschriften dienen dem Schutz:
- der Beteiligten,
- des Rechtsverkehrs,
- der Beweissicherheit,
- der Rechtssicherheit.
Deshalb kommt ihrer Einhaltung bei der Geschäftsprüfung besondere Bedeutung zu.
Wann findet eine Geschäftsprüfung statt?
Nach der erstmaligen Bestellung zum Notar erfolgt regelmäßig eine erste Geschäftsprüfung nach einer Zeitspanne von 2 Jahren.
Danach werden Geschäftsprüfungen in regelmäßigen Abständen durchgeführt.
Wie läuft eine Geschäftsprüfung ab?
Die Aufsichtsbehörde verschafft sich einen Überblick über die notarielle Geschäftsführung.
Dabei können insbesondere geprüft werden:
- Urkundensammlungen,
- Verzeichnisse,
- Dokumentationen,
- organisatorische Abläufe,
- gesetzlich vorgeschriebene Nachweise.
Warum stärkt die Geschäftsprüfung das Vertrauen in notarielle Urkunden?
Die regelmäßige Kontrolle trägt dazu bei, dass notarielle Verfahren nach einheitlichen gesetzlichen Standards durchgeführt werden.
Für Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies zusätzliche Sicherheit.
Die Geschäftsprüfung unterstützt insbesondere:
- die Qualitätssicherung,
- die Rechtssicherheit,
- die Verlässlichkeit notarieller Urkunden,
- das Vertrauen in die vorsorgende Rechtspflege.
Welche Rolle spielen Amtspflichten bei der Prüfung?
Ein wesentlicher Bestandteil der Aufsicht ist die Einhaltung der notariellen Amtspflichten.
Hierzu gehören insbesondere:
- Unparteilichkeit,
- Identifizierung der Beteiligten,
- Urkundsgewährungspflicht,
- Verschwiegenheit,
- gesetzeskonforme Beurkundungsverfahren.
Diese Pflichten bilden das Fundament notarieller Tätigkeit.
Häufig gestellte Fragen zur Geschäftsprüfung von Notaren
Wer kontrolliert Notare?
Notare unterliegen der staatlichen Aufsicht durch die jeweils zuständigen Aufsichtsbehörden.
Was ist eine Geschäftsprüfung?
Eine Geschäftsprüfung ist eine regelmäßige Kontrolle der notariellen Amtstätigkeit und ihrer gesetzlichen Vorgaben.
Wie oft wird ein Notar geprüft?
Nach einer Erstprüfung finden Geschäftsprüfungen regelmäßig in mehrjährigen Abständen statt.
Was wird bei einer Geschäftsprüfung überprüft?
Unter anderem Beurkundungsverfahren, Dokumentationspflichten, Urkundensammlungen und die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften.
Warum gibt es die staatliche Aufsicht über Notare?
Weil Notare öffentliche Aufgaben wahrnehmen und die Rechtssicherheit ihrer Amtstätigkeit gewährleistet werden soll.
Kurz erklärt: Wer überwacht Notare?
Notare unterliegen in Deutschland einer staatlichen Aufsicht. Da sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen und öffentliche Urkunden errichten, werden ihre Amtsgeschäfte regelmäßig durch die zuständigen Aufsichtsbehörden überprüft. Ein wichtiger Bestandteil dieser Kontrolle ist die sogenannte Geschäftsprüfung, bei der insbesondere die Einhaltung der gesetzlichen Verfahrensvorschriften kontrolliert wird.
