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Corona-Anhuster kann Kündigung rechtfertigen

Die Corona-Pandemie hat nicht nur viele neue arbeitsrechtliche Fragen aufgeworfen, sondern auch unglaubliche, neuartige Kündigungssachverhalte hervorgebracht. Das LAG Düsseldorf hatte im April darüber zu entscheiden, ob es eine fristlose Kündigung rechtfertigt, wenn ein Arbeitnehmer seinem Kollegen vorsätzlich und ohne jegliche Barriere aus einem Abstand von einer halben bis maximal einer Armlänge anhustet und im Anschluss […]

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Nebentätigkeit – Was ist erlaubt?

Findet sich weder im Arbeitsvertrag, noch im Tarifvertrag eine Regelung über Nebentätigkeiten, ist der Arbeitnehmer auch ohne eine ausdrückliche Genehmigung des Arbeitgebers grundsätzlich berechtigt, einer solchen, wie z.B. dem Imkern, nachzugehen. Zulässigkeitsgrenzen bestehen aber insbesondere in folgenden Fällen: 1. Die Nebentätigkeit fordert den Arbeitnehmer so sehr, dass er seinen Hauptjob nicht ausreichend erfüllen kann, weil […]

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Zählt Rufbereitschaft als Arbeitszeit?

Der EuGH entschied kürzlich, dass Rufbereitschaft als „Arbeitszeit“ i.S.d. ArbZ-RiLi zu qualifizieren ist, wenn die dem Arbeitnehmer während der Rufbereitschaft auferlegten Einschränkungen, seine Möglichkeit, die Zeit, in der seine beruflichen Dienste nicht in Anspruch genommen werden, frei zu gestalten und sich seinen eigenen Interessen zu widmen, objektiv gesehen ganz erheblich beeinträchtigen. Entscheidend ist also das […]

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Pflicht zur Dienstreise in Zeiten von Corona

Pflicht zur Dienstreise in Zeiten von Corona? Arbeitgeber sind grds. berechtigt im Rahmen ihres Direktionsrechts die Durchführung einer Dienstreise anzuordnen. Die bloße Befürchtung, man könne sich mit dem Corona-Virus infizieren, reicht nicht aus, um die Dienstreise zu verweigern. Die Anordnung der Dienstreise muss jedoch billigem Ermessen entsprechen. Im Hinblick auf die den Arbeitgeber treffende Sorgfaltspflicht […]

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Erfüllen Sachleistungen den Mindestlohn

Erfüllen Sachleistungen den Mindestlohn? Nein, sagt das Bayerische Oberste Landesgericht. Das MiLoG fordert die „Zahlung“ eines Eurobetrages in „brutto“. Damit steht das Gesetz eindeutig der Möglichkeit entgegen, die Pflicht zur Zahlung eines Mindestlohns durch Sachbezüge zu erfüllen. Arbeitgeber müssen also eine Entgeltleistung in Form von Geld gewähren – nur Bares ist eben Wahres! Soll der […]

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Wie wirkt sich Kurzarbeit Null auf den Urlaubsanspruch aus?

Nachdem viele in Kurzarbeit befindliche Arbeitnehmer spürbare finanzielle Einbußen zu verbuchen haben und eine drohende Steuernachzahlung schon jetzt wie das Damoklesschwert über den Betroffenen schwebt, kündigen sich nun auch nachteilige Auswirkungen für den Urlaubsanspruch an. So hat das LAG Düsseldorf entschieden, dass der Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers für jeden vollen Monat der Kurzarbeit Null um ein […]

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Besteht eine Pflicht zum Corona Schnelltest

Corona-Schnelltest-Pflicht per Direktionsrecht? Rechtsprechung gibt es hierzu (noch) nicht. Fest steht, dass die Arbeitnehmer-Interessen, v.a. das Recht auf körperliche Unversehrtheit, mit den Interessen des Arbeitgebers auf wirtschaftliche Betätigung sowie seine Schutz- und Fürsorgepflicht gegenüber anderen Arbeitnehmern und ggf. Kunden abzuwägen sind. Eine Testpflicht besteht zweifellos, wenn es einen konkreten Anlass, wie z.B. Symptome einer Corona-Infektion, […]

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Whistleblowing

Der EGMR entschied aktuell, dass die fristlose Kündigung eines Chefarztes rechtmäßig war, der den Verdacht einer aktiv betriebenen Sterbehilfe in der Klinik unmittelbar der Staatsanwaltschaft meldete. Ihm wurde vorgeworfen, den Verdacht zuvor nicht ausreichend sorgfältig überprüft zu haben. Wie ich finde, eine klare Fehlentscheidung. Sollen Arbeitnehmer gegenüber vermutlichen Straftätern Privatermittlungen aufnehmen und sich womöglich noch […]

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Aus der Kategorie „Recht-Kurios”

Wer von uns kennt den alten Trick nicht, heimlich unter die Tür ein Papierblatt hindurchzuschieben, mit einem Gegenstand den Schlüssel aus dem Schloss zu stoßen, damit dieser auf ein Papierblatt fallen und unter der Tür herausgezogen werden kann. Um einem seiner Kollegen eine auszuwischen, griff ein Arbeitnehmer kürzlich in genau diese Trickkiste und bescherte diesem […]

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Homeoffice in Zeiten von Corona

Eine Fortbildung im Homeoffice. Auch für mich eine neue Erfahrung. Einerseits ist es toll, sich die An- und Abreise sowie ggf. Übernachtungen zu ersparen. Andererseits fehlt doch der persönliche Kontakt zum Menschen, der das Leben so lebenswert macht. Was sind aktuell eure Erfahrungen mit Homeoffice? Wird euer Arbeitgeber § 2 Abs. 2 der Corona-ArbSchV gerecht […]

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